Gesegnete und erholsame Weihnachten 2016
Der CDU Ortsverband Stützengrün wünscht Ihnen eine gesegnete und erholsame Weihnachten sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017.
Aktuelles aus dem Gemeinderat - September
Die Feuerwehr war Hauptthema der September-Sitzung des Stützengrüner Gemeinderates am 27.09.2016. Und darum ergriff Bürgermeister Volkmar Viehweg gleich das Wort, um den langjährigen Kameraden Mike Kreutel zu verabschieden. Aus beruflichen und privaten Gründen zieht Mike Kreutel nach Dresden um und wird in der Stadt Pirna weiterhin hauptberuflich als Feuerwehrmann tätig sein. In den Reihen der Stützengrüner Feuerwehr wird Kamerad Kreutel allerdings fehlen, so Volkmar Viehweg. Der Bürgermeister bedankte sich im Namen der Gemeindeverwaltung, der Gemeinderäte sowie der Bürgerinnen und Bürger für die gute Zusammenarbeit und den unermüdlichen Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr.
CDU nominiert Alexander Krauß zum Kandidat für die Bundestagswahl
Am heutigen Samstag (17.09.2016) hat die Erzgebirgs-CDU Ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Dabei standen den knapp 350 anwesenden Mitgliedern 4 Kandidaten zur Auswahl. Jeder Kandidat hatte die Möglichkeit sich und seine Ziele ausgiebig vorzustellen.
Am meisten überzeugt hat dabei Alexander Krauß. Der Landtagsabgeordnete Kraus konnte bereits im ersten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen - was einen zweiten Wahlgang unnötig machte.
Die CDU Stützengrün wünscht Alexander Krauß für den folgenden Wahlkampf alles Gute und viel Kraft.
Kommentar: AFD lockt Nichtwähler mit Ängsten
(Kommentar) Mecklenburg-Vorpommern hat am letzten Wochenende gewählt:
Die gute Botschaft ist: die Demokratie funktioniert, ihre Instrumente werden akzeptiert. Eine Wahlbeteiligung von über 60% zeigt, dass die Verweigerer weniger werden.
Die schlechte Botschaft: Größter Profiteur dieser Entwicklung ist die AfD, jene Partei, die nun wahrlich keine intelligenten Antworten, sondern überwiegend flache Stammtischparolen auf die großen Fragen dieser Zeit hat. Aber warum gelingt es den etablierten Parteien nicht, ebenso die vermeintlich Verdrossenen zurückzugewinnen?
Vermutlich, weil sie noch immer zu sehr um die Stimmen der Wähler kämpfen, aber nicht um die der Nichtwähler. Diese leben laut Politikwissenschaftlern überwiegend in sozialen Brennpunkten, sie sind eher jung und politisch desinteressiert, zudem mit ihrem Leben unzufrieden. Diese Menschen nehmen Politik als etwas wahr, was mit ihrem Leben nichts zu tun hat, und nichts bewirken kann. In einer vor wenigen Monaten veröffentlichten Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung erklärten Nichtwähler, für sie seien Politiker eigentlich nur Wahlkämpfer, die alle paar Jahre auftauchen, Luftballons verteilen – und wieder verschwinden.
Augustsitzung: Jahresabschluss 2011, Dorfplatz Hundshübel und Bergstraße auf der Tagesordnung
Es sei eine Wohltat ihn zu lesen, erklärte Stützengrüns Bürgermeister Volkmar Viehweg während der ersten Augustsitzung der Gemeinderäte und meinte den Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2011. Nach Einführung der Sächsischen Kommunalprüfungsverordnung – Doppik spiegelt der Bericht unter Beachtung der Grundsätze einer ordnungsgemäßen Buchführung die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde wider. Im November und Dezember 2011 sowie von Mai bis Juli 2016 hatte sich Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Alexander Terpitz aus Leipzig gemeinsam mit der Kämmerei in das Zahlenwerk vertieft und den Jahresabschlussbericht erstellt. Das Ergebnis der Bilanz ist durchweg positiv.
Hauptversammlung: Ortsgruppe bestätigt Vorstand
Die CDU Ortsgruppe hat während Ihrer Hauptversammlung, am 02.09.2016 den aktuellen Vorstand im Amt bestätigt.
Der Vorstand setzt sich somit weiterhin wie folgt zusammen:
- Eric Dietrich (Vorsitzender)
- Birgit Reichel (stellvertretende Vorsitzende)
- Stefan Clauß (Schatzmeister)
- Reiner Norman (Beisitzer)
- Thomas Queck (Beisitzer)
Zur diesjährigen Hauptversammlung im Hundshübler Nadlerhaus war auch der Landtagsabgeordnete Alexander Krauß anwesend. Der Landtagsabgeordnete, der sich auch Chancen auf ein Bundestagsmandat ausrechnet, berichtete in diesem Zusammenhang von aktuellen Aufgaben und Herausvorderungen. Die Mitglieder der Ortsgruppe hatten nach einem offiziellen Teil die Möglichkeit im Zuge eines Grillabends alle möglichen Dinge mit dem Abgeordneten zu besprechen.
Schülerbeförderung - Frist für Zuschuss am Elternanteil läuft aus
(Erzgebirge / Kreistag) Eltern haben nur noch wenige Wochen Zeit sich die Zuschüsse für die Schulbuskosten auszahlen zu lassen.
Die Zuschüsse sind von der Klassenstufe abhängig und staffeln sich wie folgt:
- 95,00 Euro für Schüler der Klassen 1 – 4 (ungeförderter Betrag 110 Euro)
- 32,50 Euro für Schüler ab Klasse 5 (ungeförderter Betrag 145 Euro)
- vollständige Erstattung für Schüler an Schulen für geistige Behinderte
Für die Rückerstattung muss lediglich ein keiner Antrag ausgefüllt werden. Der einseitige Antrag kann über die Seite des Kreises (Link: zum Formular) heruntergeladen werden.
Ortsgruppe zu Gast im Sächsischen Landtag
Die Mitglieder der CDU Stützengrün haben, gemeinsam mit den benachbarten Ortsverbänden aus Schönheide und Zschorlau, im August die Landeshauptstadt Dresden besucht. Neben einer Elbe-Rundfahrt stand vor allem der Besuch des Landtages im Mittelpunkt, bei dem sich unsere Mitglieder wieder einmal einen Einblick in die Landespolitik direkt vor Ort verschaffen konnten. Für jeden politisch Interessierten eine spannende Erfahrung zu sehen, wie Landespolitik in der Praxis aussieht.
Im ersten Teil des Landtagsbesuches konnten die Teilnehmer als Besucher an einer Plenarsitzung teilnehmen - auf der Tagesordnung stand an diesem Tag die erste Lesung des neuen Landeshaushaltes. Hier zeichnete unser Finanzminister Georg Unland (CDU) ein positives Bild. „Die Wirtschaft brummt", sagte der Minister, das spüre man nicht nur in Deutschland, sondern auch in Sachsen. Wenn sich die Prognosen bis 2020 bestätigten, könne man von einem „Goldenen Jahrzehnt" sprechen, das bedeutet zehn Jahre Wachstum ohne Konjunktureinbruch in Folge. Gerade in der heutigen Zeit, die von besonderen Herausforderungen geprägt ist, wäre das eine ganz besondere Leistung.
Ärztliche Versorgung: Stützengrüns Bürgermeister zu Besuch bei Staatsministerin Klepsch
Dresden/Stützengrün. Wie sieht die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum in Zukunft aus? Welche Möglichkeiten hat die Kommunalpolitik, am absehbaren Ärztemangel etwas zu ändern? Um diese Frage zu diskutieren und mögliche Lösungen auszuloten, waren Bürgermeister Volkmar Viehweg und Kreisrat Eric Dietrich zusammen mit dem CDU Landtagsabgeordneten Thomas Colditz, am 07.07.2016, zu Besuch bei der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch in Dresden.
Die Ministerin nahm sich Zeit, um sich über die Situation in Stützengrün informieren zu lassen. Denn es ist bereits heute absehbar, dass 2 unserer 3 Hausärzte in einigen Jahren in ihren wohlverdienten Ruhestand gehen.
Die Ministerin bestätigte zwar noch einmal, dass es sich grundsätzlich um eine Aufgabe der kassenärztlichen Vereinigung handelt, den Ärztebedarf abzudecken, begrüßte aber den Vorstoß aus Stützengrün aktiv mit dem Thema umzugehen und nicht einfach nur abzuwarten. Dass das Thema auf kommunaler Ebene diskutiert wird "ist keinesfalls üblich". Dennoch gab die Ministerin klar zu verstehen, dass jeder Arzt selbst entscheiden muss, wo und wie er eine Praxis gründet. Ein Ärztemangel hat also keineswegs zu Folge, dass sich auch ein Arzt in Stützengrün ansiedeln muss.
Bürgermeister ehrt Nachwuchssportler Philipp Unger
Eine ehrenvolle Aufgabe hatte Bürgermeister Volkmar Viehweg während der Sitzung der Stützengrüner Gemeinderäte am 24. Mai. Denn auf der Tagesordnung stand die Ehrung des jungen Nachwuchssportlers Philipp Unger. Der 18-jährige Eibenstocker trainiert im Skiverein Stützengrün und gewann in der zurückliegenden Saison die Deutschlandpokalserie im Skilanglauf. Bei den Deutschen Meisterschaften holte er auf der 20-Kilometer-Strecke die Goldmedaille. Während der Olympischen Jugendspiele in Lillehammer gewann er mit der deutschen Mannschaft Bronze.
Stützengrüner Gemeinderat beschließt Haushalt für 2016
Einstimmig haben die Stützengrüner Gemeinderäte während ihrer Sitzung am 22. März den Haushaltsplan für das Jahr 2016 beschlossen. Dem Beschluss war eine gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und des Technischen Ausschusses vorangegangen, bei der Kämmerin Martina Dietrich die wichtigsten Eckpunkte des Zahlenwerkes erläuterte. Auch die CDU-Fraktion nutzte im Vorfeld das Angebot der Gemeindeverwaltung, sich eingehend über den diesjährigen Haushaltsplan zu informieren. Während der Fraktionssitzung am 15. März beantwortete die Kämmerin noch einmal alle Fragen der CDU-Mitglieder. So konnte sich die Fraktion ebenfalls einstimmig für den diesjährigen Haushaltsplan aussprechen.
Bürgerinformationsabende in Stützengrün
Da es für die Bürger gerade heutzutage besonders wichtig ist, dass die Politik(er) für Transparenz sorgen, hat Bürgermeister Volkmar Viehweg, in der vergangenen Woche in unseren 3 Ortsteilen Bürgerinformationsabende veranstaltet.
An den Veranstaltungen nahmen zwischen 30 und ca. 90 Bürger teil. Zu Beginn erläuterte Bürgermeister Viehweg einige kommunale Grundlagen: Zum Beispiel wie sich die Gemeinde finanziert und wie sich die Bevölkerungszahl von Stützengrün in den nächsten Jahren voraussichtlich entwickeln wird. Die Entwicklung der Einwohnerzahlen ist leider nicht erfreulich, denn unsere Gemeinde verliert pro Jahr ca. 40 Einwohner. Das mag auf den ersten Blick nicht viel erscheinen, summiert sich in den nächsten, wenigen Jahren aber auf eine beträchtliche dreistellige Zahl.
Neujahrswünsche 2016
Die CDU Ortsgruppe wünscht Ihnen ein gesegnetes, gesundes und zufriedenes Jahr 2016. Lesen Sie auf unserer Webseite auch im neuen Jahr regelmäßige Berichte und Hintergrundinformationen aus dem Gemeinde- und Kreistag.
Gemeinderat spricht sich gegen Windenergie aus
Der stützengrüner Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.10.2015 dem Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Windenergie einstimmig zugestimmt. Im Antrag spricht sich die CDU gegen einen Windradstandort im Naturschutzgebiet an der Talsperre Eibenstock aus.
Am gleichen Tag hatte der Ausschuss des Regionalen Planungsverbandes in Plauen getagt, um die neueste Entwurfsfassung des Regionalplanes vorzustellen. Auch in diesem Entwurf ist der umstrittene Platz an der Talsperre nicht mehr als Potentialgebiet enthalten. Der Entwurf soll in der Verbandsversammlung am 15. Dezember final beschlossen werden.
Hier noch einmal der Antrag unserer Ortsgruppe zum nachlesen.